Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für die Nutzung des SaaS-Produkts PurityLog

Stand: 9. Februar 2026

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge über die Nutzung des Software-as-a-Service-Produkts PurityLog (nachfolgend „Software“) zwischen Poros GmbH, Hauptstraße 45 in 91341 Röttenbach (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“).

(2) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die Software während der Vertragslaufzeit über das Internet zur Nutzung zur Verfügung (Software as a Service).

(2) Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters oder aus einem individuell vereinbarten Angebot.

(3) Der Anbieter schuldet nicht die Erreichung bestimmter wirtschaftlicher, technischer oder sonstiger Erfolge. Die Software stellt ein Werkzeug dar, dessen Nutzung in der Verantwortung des Kunden liegt.

3. Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt durch:

  • die Registrierung des Kunden,
  • die Auswahl eines kostenpflichtigen Tarifs bei gleichzeitig 14-tägiger kostenfreier Testphase und
  • die Bestätigung durch den Anbieter

zustande.

(2) Der Kunde versichert, bei Vertragsschluss Unternehmer im Sinne des § 14 BGB zu sein.

4. Nutzerkonten und Zugangsdaten

(1) Die Nutzung der Software setzt ein Nutzerkonto durch Registrierung voraus.

(2) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass:

  • Zugangsdaten geheim gehalten werden,
  • alle über sein Konto vorgenommenen Handlungen rechtmäßig erfolgen.

(3) Handlungen von Mitarbeitern oder sonstigen Beauftragten des Kunden gelten als Handlungen des Kunden.

5. Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Software vertragsgemäß zu nutzen.

(2) Eine weitergehende Nutzung, insbesondere:

  • Vervielfältigung,
  • Bearbeitung,
  • Reverse Engineering,
  • Weitervermietung oder Weitergabe an Dritte

ist untersagt, soweit sie nicht gesetzlich zwingend erlaubt ist.

(3) Alle Rechte an der Software verbleiben beim Anbieter.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Nutzung der Software ist kostenpflichtig gemäß dem jeweils gewählten Tarif. Der Anbieter kann hier einen Zahlungsdienstleister einsetzen.

(2) Die Abrechnung erfolgt monatlich vor Ablauf der monatlichen Nutzungsperiode, sofern nicht anders vereinbart.

(3) Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, es sei denn, diese sind explizit als inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer angegeben.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt:

  • Verzugszinsen gemäß § 288 Abs. 2 BGB zu verlangen,
  • den Zugang zur Software vorübergehend zu sperren.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Nutzung der Software ist kostenpflichtig gemäß dem jeweils gewählten Tarif. Der Anbieter kann hier einen Zahlungsdienstleister einsetzen.

(2) Die Abrechnung erfolgt monatlich vor Ablauf der monatlichen Nutzungsperiode, sofern nicht anders vereinbart.

(3) Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, es sei denn, diese sind explizit als inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer angegeben.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt:

  • Verzugszinsen gemäß § 288 Abs. 2 BGB zu verlangen,
  • den Zugang zur Software vorübergehend zu sperren.

7. Preisänderungen

(1) Der Anbieter ist berechtigt, die Preise anzupassen.

(2) Preisänderungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt.

(3) Der Kunde hat das Recht, den Vertrag bis zum Inkrafttreten der Preisänderung außerordentlich zu kündigen.

8. Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern keine Mindestlaufzeit vereinbart ist.

(2) Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9. Verfügbarkeit und Wartung

(1) Der Anbieter stellt die Software mit einer durchschnittlichen Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel zur Verfügung.

(2) Zeiten geplanter Wartung sowie Zeiten, in denen die Software aufgrund von Umständen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters nicht verfügbar ist, bleiben unberücksichtigt.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln und anzupassen, sofern dadurch die vereinbarten Kernfunktionen nicht wesentlich beeinträchtigt werden.

10. Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, die Software nur im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen.

(2) Der Kunde ist für die von ihm eingegebenen Inhalte und Daten allein verantwortlich.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßige Sicherungskopien seiner Daten zu erstellen.

11. Haftung

(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt bei:

  • Vorsatz,
  • grober Fahrlässigkeit,
  • Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
  • zwingender gesetzlicher Haftung (z. B. Produkthaftung).

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.

(3) Die Haftung ist in diesem Fall der Höhe nach begrenzt auf die vom Kunden in den letzten 12 Monaten gezahlten Entgelte.

(4) Eine Haftung für:

  • entgangenen Gewinn,
  • mittelbare Schäden,
  • Datenverluste

ist ausgeschlossen, sofern der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung vermeidbar gewesen wäre.

12. Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen.

(2) Einzelheiten ergeben sich aus der separaten Datenschutzerklärung.

(3) Sofern erforderlich, schließen Anbieter und Kunde einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.

13. Vertragsänderungen

(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB zu ändern, sofern dies aus rechtlichen oder technischen Gründen erforderlich ist.

(2) Änderungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten mitgeteilt.

(3) Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als akzeptiert.

14. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Vertrag zur Auftragsverarbeitung

gemäß Art. 28 DSGVO

zwischen

Poros GmbH, Hauptstraße 45, 91341 Röttenbach

– nachfolgend „Auftragnehmer" –

und

dem jeweiligen Kunden der SaaS-Plattform [PurityLog]

– nachfolgend „Auftraggeber" –

gemeinsam „Parteien".

1. Gegenstand und Dauer der Verarbeitung

(1) Dieser Vertrag regelt die Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Auftragnehmer im Auftrag des Auftraggebers im Zusammenhang mit der Nutzung der SaaS-Plattform PurityLog.

(2) Die Verarbeitung erfolgt für die Dauer des zugrunde liegenden SaaS-Vertrags und endet mit dessen Beendigung, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

2. Art und Zweck der Verarbeitung

(1) Art der Verarbeitung:

  • Erheben
  • Speichern
  • Strukturieren
  • Verändern
  • Auslesen
  • Übermitteln
  • Löschen personenbezogener Daten

(2) Zweck der Verarbeitung:

  • Bereitstellung und Betrieb der SaaS-Plattform
  • Technische Administration
  • Fehleranalyse und Support
  • Sicherstellung von Stabilität und Sicherheit

3. Art der personenbezogenen Daten und Kategorien betroffener Personen

(1) Verarbeitete Datenarten (je nach Nutzung):

  • Stammdaten (z. B. Name, E-Mail-Adresse)
  • Nutzungsdaten
  • Kommunikationsdaten
  • Vertrags- und Abrechnungsdaten
  • vom Auftraggeber eingegebene Inhalte (z. B. Reinigungsobjekte, Adressen)

(2) Kategorien betroffener Personen:

  • Mitarbeiter des Auftraggebers
  • Kunden des Auftraggebers
  • sonstige Nutzer der Plattform

4. Pflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber ist für die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung verantwortlich.

(2) Der Auftraggeber stellt sicher, dass:

  • alle erforderlichen Rechtsgrundlagen vorliegen,
  • betroffene Personen ordnungsgemäß informiert wurden.

(3) Weisungen an den Auftragnehmer erfolgen grundsätzlich über die Nutzung der Software oder in Textform.

5. Pflichten des Auftragnehmers

(1) Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich auf dokumentierte Weisung des Auftraggebers.

(2) Der Auftragnehmer verpflichtet alle mit der Verarbeitung befassten Personen auf Vertraulichkeit.

(3) Der Auftragnehmer ergreift geeignete technische und organisatorische Maßnahmen (TOMs) gemäß Art. 32 DSGVO.

(4) Der Auftragnehmer unterstützt den Auftraggeber bei:

  • Betroffenenanfragen,
  • Meldungen von Datenschutzverletzungen,
  • Datenschutz-Folgenabschätzungen, soweit erforderlich.

6. Technische und organisatorische Maßnahmen (TOMs)

Der Auftragnehmer trifft insbesondere folgende Maßnahmen:

  • Zugriffskontrollen (rollenbasierte Berechtigungen)
  • Verschlüsselung von Daten (Transport & ggf. Speicherung)
  • Protokollierung von Zugriffen
  • Backup- und Wiederherstellungskonzepte
  • Physische Sicherheitsmaßnahmen in Rechenzentren
  • Regelmäßige Sicherheitsüberprüfungen

Eine detaillierte TOM-Liste kann auf Anfrage bereitgestellt werden.

7. Unterauftragsverarbeiter

(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, Unterauftragsverarbeiter einzusetzen (z. B. Hosting-, Cloud- oder Support-Dienstleister).

(2) Eine aktuelle Liste der Unterauftragsverarbeiter wird dem Auftraggeber auf Anfrage zur Verfügung gestellt.

(3) Der Auftraggeber erteilt eine generelle Genehmigung zum Einsatz weiterer Unterauftragsverarbeiter.

(4) Der Auftragnehmer informiert den Auftraggeber über Änderungen, sodass ein Widerspruch aus wichtigem Grund möglich ist.

8. Datenübermittlung in Drittländer

(1) Eine Verarbeitung außerhalb der EU / des EWR erfolgt nur, wenn:

  • ein Angemessenheitsbeschluss vorliegt oder
  • geeignete Garantien (z. B. EU-Standardvertragsklauseln) vereinbart wurden.

(2) Der Auftragnehmer stellt die erforderlichen Informationen hierzu bereit.

9. Unterstützung bei Datenschutzverletzungen

(1) Der Auftragnehmer informiert den Auftraggeber unverzüglich, sofern ihm eine Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten bekannt wird.

(2) Die Meldung enthält alle verfügbaren Informationen zur Erfüllung der gesetzlichen Pflichten des Auftraggebers.

10. Rückgabe und Löschung von Daten

(1) Nach Beendigung des Hauptvertrags löscht der Auftragnehmer alle personenbezogenen Daten, sofern keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.

(2) Alternativ kann der Auftraggeber vor Vertragsende einen Export der Daten verlangen.

11. Kontrollrechte

(1) Der Auftragnehmer ermöglicht dem Auftraggeber den Nachweis der Einhaltung dieses Vertrags.

(2) Audits erfolgen:

  • nach vorheriger Ankündigung,
  • während der üblichen Geschäftszeiten,
  • in angemessenem Umfang.

(3) Zertifizierungen, Prüfberichte oder Sicherheitsnachweise können als ausreichender Nachweis dienen.

12. Haftung

Es gelten die Haftungsregelungen des zugrunde liegenden SaaS-Vertrags / der AGB.

13. Schlussbestimmungen

(1) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Textform.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.